Frankfurter Rundschau vom 30.05.2016

Christoph Butterwegge

 

"Diese Stellungnahme wurde vor dem Referendum in der Schweiz geschrieben, ist aber in der Argumentation weiter aktuell."

Die ungerechte Gleichheit des Grundeinkommens

In der Schweiz wird über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt. Auf den ersten Blick würden alle davon profitieren - genau besehen richtet es eher Schaden an. Ein Gastbeitrag von Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge.

 

In der Schweiz stimmen die Bürger am kommenden Sonntag über eine Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ab. Es soll allen Bürgern unabhängig von ihrer jeweiligen Einkommens- und Vermögenssituation ausbezahlt werden, ohne dass sie im Gegenzug einem Arbeitszwang unterlägen. Während sich die aus unterschiedlichen Bevölkerungsschichten stammenden BGE-Befürworter davon den Übergang zu einer freien, sozialeren und humaneren Gesellschaft versprechen, weisen die Kritiker hier wie dort auf politische Risiken und fragwürdige Nebenwirkungen des Konzepts hin.

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Liebe Leserin, lieber Leser,

 

die Lage ankommender Flüchtlinge in Griechenland ist erschütternd. Die seit jeher elenden Flüchtlingslager sind jetzt – auf Druck der EU – zu Haftlagern geworden, in denen tausende Menschen festsitzen, mehr als die Hälfte davon Frauen und Kinder. Seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Deals wird ihnen die individuelle Prüfung ihrer Schutzbedürftigkeit verweigert – ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht.Am 20. März 2016 trat der EU-Türkei-Deal in Kraft. Bereits in kürzester Zeit führte er zu gravierendem Unrecht gegenüber Schutzsuchenden und zu massiven Menschenrechtsverletzungen.

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 aus: Telepolis

Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen[1]

Die Kosten für das geplante neue Atomwaffenarsenal sollen unter Verschluss bleiben

Politisch ist es längst beschlossene Sache: Die USA modernisieren ihre Atomwaffen (Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten[2]). Zwar hatte Barack Obama 2009 die Vision einer Welt ohne Atomwaffen ausgerufen. Doch dann musste er den Republikanern im amerikanischen Kongress entgegenkommen, damit sie dem New-Start-Abrüstungsabkommen mit Russland zustimmen. Und die setzten höhere Rüstungsausgaben durch: Sämtliche Atomsprengköpfe und ihre Trägersysteme sollen nun schrittweise durch neue ersetzt werden.

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Wir übernehmen den folgenden Text von:   Peter Grohmann

Auch wenn Sie jetzt erschrecken: Das Christentum gehört nicht zu Deutschland! Nicht nur deshalb nicht, weil Jesus wie bekannt vor ungefähr 2000 Jahren in Galiläa (Palästina) in einer jüdischen Familie geboren wurde, sondern auch, weil sich der Mann als linker Wanderprediger besonders um Leute kümmerte, die wenig angesehen waren: Arme, Kranke, Gesetzesbrecher.

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Einladung zur 1. Spinnrunde am Mittwoch, 25. Mai 2016 um 19.30 Uhr in Bochum

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AMOS Heft 3- 2016 erscheint Ende September und soll das Thema haben „ReligionsInteressen“. Redaktionsschluss: Ende August 2016.

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  1. Eine Gemeinschaft des Unrechts